Gesetze gegen die Menschenrechte!

Zu viele Gesetze werden gegen die Menschenrechte erlassen.

Gesetze

Gesetze sind meist nicht gültig!

Die Gesetze, beschützend unsere Menschenrechte, werden nach und nach aufgelöst. Die staatliche Überwachung nimmt zu. Das Fokussieren sowie die rassistische Einstellung gegenüber Islamisten scheint zu wachsen. Islamist? Potentieller Terrorist!

So geht es einigen, die Anti-Terror-Datenbank bestätigt das Ganze noch einmal. Insbesondere das kürzliche Urteil der Bundesverfassungsrichter ist hoch interessant. So wie die Anti-Terror-Datenbank derzeit aufgestellt ist, ist die verfassungswidrig, aber im Grundkonzept sehen sie keine Verstöße. Bis 2014 ist nun eine Frist gesetzt die Anti-Terror-Datenbank gesetzeskonform zu gestalten. Bis dahin wird´s wohl weiterhin verfassungswidrig zugehn…tja wer den Bock zum Gärtner macht.

Mehr Gesetze!

Um noch ein weitere Gesetzesänderung der der vergangenen Wochen zu nennen: Das Telemediengesetz. Auch dieses war laut Bundesverfassungsrichter verfassungswidrig. Mir scheint dem zwar auch nach Änderung immer noch der Fall zu sein, der Gärtner weißes aber mal wieder besser 😉

“Wer geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, hat im Einzelfall den zuständigen Stellen auf deren Verlangen unverzüglich Auskünfte über die nach den §§ 95 und 111 erhobenen Daten zu erteilen, soweit dies für die Verfolgung von Straftaten oder ++++++Ordnungswidrigkeiten+++++,…”

Gesetze in den USA!

Naja die USA hat es aber bei weitem härter getroffen. Wenn ich hier mal an das von Obama abgeschlossene NDAA erinnern darf. Bekannt geworden unter dem Namen “Ermächtigungsgesetz”. Getarnt als Haushaltsgesetz war es die Erweiterung und Verlängerung des patriot act. Folter, gezielte Tötung, Gefangennahme…ohne richterlichen Beschluss erlaubt. Guantanamo lässt grüßen.

Mal schauen was uns Bosten nun noch so alles bringen wird….nicht das mir die betroffenen Menschen nicht Leid tun, doch wie oft werden solche Ereignisse so dermaßen von Medien geputcht wenn die in Ländern abseits der “westlichen” Welt geschehen. Ein Schelm wer hier an Propaganda denkt 😉

False Flag? Wer weiß, die geschossenen Bilder vom Marathon, sowie die darauf folgenden Medienberichte lassen einen nichts gutes vermuten. …

Wie wir alle wissen kommen Gesetze aus den USA auch sehr oft nach Deutschland. Warum? Nun weil Deutschland ja streng genommen ein Bundesland der USA ist, denn wie der rollende Gollem schon selbst zugab ist Deutschland seit 1949 nicht einen Tag souverän gewesen.  Also immer besetztes Land. Immer noch faktisch im 2.WK der niemals vertraglich beendet wurde. und dessen Reparationszahlungen wir heute immer noch leisten dürfen besser müssen, sowie wir uns auch immer noch eine historischen Schuld fühlen sollen wie uns bekannte aufdringliche Schwachmatenpolitikerinen immer noch tagtäglich erzählen.

Leute, es wird Zeit Gesetze Gesetze sein zu lassen und diese Gesetze einfach nicht mehr ernst zu nehmen. Wer eins und eins zusammenzählt und sich mal Gedanken darüber macht was alles gültig und ungültig ist, der wird sehen, dass 99% aller Gesetze keinen Bestand haben, da sie unter falschen Voraussetzungen entstanden.

Je mehr Gesetze des mehr Unrecht!

Rechte Dschungel

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